Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Sämtliche in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwendeten personenbezogenen Bezeichnungen verstehen sich geschlechtsneutral.

Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten ab 1.10.2006. Sie gelten für jeden, der das Angebot unter www.myflirtmail.com  nutzt.

1.2. Die Nutzung der Website in welcher Form auch immer unterliegt zwingend diesen AGB. WiGL Design schließt sämtliche Vereinbarungen mit dem Nutzer ausschließlich auf Grundlage dieser AGB, soweit zwischen WiGL Design und dem Nutzer nicht schriftlich und ausdrücklich von diesen AGB abgegangen wird; Geschäftsbedingungen des Nutzers sind jedenfalls unbeachtlich.

WEBSITE

2.1. Der Nutzer garantiert, dass er die wesentlichen Eigenschaften der Dienstleistungen auf der Website gelesen und verstanden hat.

2.2 Erfüllungsort für sämtliche Leistungen ist Graz, Österreich.

NUTZER

3.1. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erforderlichen personenbezogenen Daten sachlich richtig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Er versichert im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte abzurufen oder zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte und Wettbewerbsrecht) oder sonstige geltenden Rechtsvorschriften zu verstoßen. Insbesondere untersagt ist die Verbreitung von jugendgefährdenden, kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten, Virenangriffe, Kettenbriefe sowie die Versendung von massenweise gleich lautenden E-Mails ohne Einverständnis des jeweiligen Empfängers (sog. Spamming). Ferner ist der Missbrauch der Dienste von WiGL Design für einen Eingriff in die Sicherheitsvorkehrungen eines fremden Netzwerks, Hosts oder Accounts (Cracking, Hacking, sowie Denial of Service Attacks) untersagt.

Insbesondere letztere Handlungen berechtigten WiGL Design ohne Angabe von Gründen zur sofortigen außerordentlichen Kündigung der Vertragsverhältnisse und zur

Sperrung des Zugangs zum Internet.

3.2. Der Nutzer stellt WiGL Design von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund widerrechtlicher Nutzung durch den Nutzer frei.

3.3. Der Nutzer erklärt, dass er, wenn er absichtlich oder unabsichtlich, wissentlich

oder unwissentlich Dritten die Benutzung seines Zugangs bzw. seines Login-

Namens ermöglicht, voll verantwortlich für alle Online-Handlungen dieser Personen

ist. Der Nutzer haftet für jeglichen insoweit auftretenden Missbrauch und hat alle

anfallenden Kosten der unberechtigten Nutzung zu tragen.

3.4. Der Nutzer hat seine Verbindungskennung (Login-Name, Passwort) geheim zu halten und den ordnungsgemäßen Gebrauch sicherzustellen.

3.5. WiGL Design nimmt regelmäßig Datensicherungen vor, kann jedoch nicht garantieren, dass ein Backup für alle Daten des Nutzers erfolgt. WiGL Design übernimmt keine Haftung für den Verlust von Eintragungen und Daten des

Nutzers.

3.6. Erlangt WiGL Design von einer unerlaubten Handlung des Nutzers Kenntnis oder wird WiGL Design von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird WiGL Design im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch WiGL Design erforderlich sein, wird WiGL Design dieser nachkommen.

3.7 Verstößt der Nutzer schuldhaft gegen seine vertraglichen Pflichten, ist WiGL Design

berechtigt, den Login-Namen zu sperren und das Vertragsverhältnis umgehend zu beenden.

Vertragsabschluss zwischen WiGL Desig und Nutzer

4.1. Der Vetrragsabschluss erfolgt erst mit  der Übersendung der Registrierungsmails und der endgültigen Aktivierung.  

4.2. Die auf der Website angebotenen Dienste und Inhalte oder Teile hiervon können von WiGL Design jederzeit aus welchen Gründen auch immer  geändert, einschränkt oder auch ganz eingestellt werden.  

Datenverwendung durch WiGL Design

5.1. Der Nutzer erklärt ausdrücklich seine Zustimmung, dass seine von WiGL Design (auch durch „cookies“) erhobenen personenbezogenen Daten, nämlich Stammdaten (Namen, Adresse, e-mail-Adresse, Geburtsdatum, fakulativ Telefonnummer, fakultativ Fax-Nummer), für den Zeitraum von drei Jahren ab der Nutzung bzw Ende des Vertragsverhältnisses aufbewahrt werden dürfen.

5.2. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass WiGL Design angemessene und geeignete Schritte übernimmt, um sicherzustellen, dass personenbezogene Daten entsprechend geheim gehalten werden. Dem Nutzer ist bewusst, dass das Internet ein offenes Informationssystem ist und Dritte unter Umständen die vom Nutzer eingegebenen Daten abgefangen und entschlüsseln können.

Urheberrecht, Lizenzvereinbarungen

 5.1.WiGL Design ist Rechtsinhaber aller dem Nutzer zur Verfügung gestellten Programme.

5.2. Der Nutzer erhält von WiGL Design für die Dauer der Nutzung ein nicht ausschließliches Recht zur Programmnutzung. Unter dem Begriff eines „Programms“ falle sowohl das Originalprogramm, ferner Vervielfältigungen dieses Originales sowie sämtliche Teile des Programms, auch wenn diese mit anderen Programmen verbunden sind.

5.3. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke von WiGL Design nicht verändern oder entfernen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu kopieren oder zu bearbeiten, sofern eine solche Nutzung nicht durch WiGL Design genehmigt wurde.

Schlussbestimmungen

6.1. Nutzer, die Unternehmer im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt außerhalb Österreichs haben, und WiGL Design vereinbaren, dass für sämtliche Streitigkeiten über und aus Verträgen und über die bzw aus der Nutzung der Website ausschließlich das Handelsgericht Wien in Österreich zuständig ist.

6.2. Der Nutzer und WiGL Design vereinbaren, dass sämtliche Streitigkeiten über und aus Verträgen und über die bzw aus der Nutzung der Website nach österreichischem Recht mit Ausnahme der Kollisionsnormen zu beurteilen sind.

6.3. Alle Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftlichform, wobei neue AGB gültig werden, wenn WiGL Design sie dem Nutzer (auch elektronisch) übermittelt und der Nutzer den „neuen“ AGB nicht innerhalb von zehn österreichischen Werktagen widerspricht.

6.4 Sollten Bestimmungen bzw. wesentliche Bestandteile der AGB rechtsunwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt ersatzweise eine Regelung, die dem mit der unwirksamen Bestimmung erfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

WiGL Design